Landtagsfraktion FDP in Dessau-Roßlau
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Manfred Bähr 2.v.l. Kreisvorsitzender
Dr. rer. nat. habil. Jürgen Neubert 1.v.r. Fraktionsvorsitzender
Lutz Franke 2.v.l. parl. Geschäftsführer
Carsten Klein 1.v.r. Fraktionsgeschäftsführer
Besuch der neuen Jugendherberge in der Ebertallee
Vor einer auswärtigen Sitzung der FDP-Landtagsfraktion Anfang März in Bernburg haben einzelne Fraktionsmitglieder in der Umgebung verschiedene Betriebe und Einrichtungen besucht. So hat der für Tourismuspolitik zuständige parlamentarische Geschäftsführer Lutz Franke zusammen mit dem Fraktionsgeschäftsführer Carsten Klein, begleitet von hiesigen Stadtratsfraktions- und KV-Mitgliedern, die neue Jugendherberge in der Ebertallee im Nordwesten Dessaus besucht. Durch die Herberge führte der Geschäftsführer des Landesverbandes Sachsen-Anhalt Deutscher Jugendherbergen Hans Düsel, der in einem sehr informativen Vortrag mit anschließender Diskussion über Aufgaben, Vorhaben und Probleme informierte. Die Mitteldeutsche Zeitung hat in ihrer Dessau-Roßlauer Ausgabe über diesen Besuch berichtet.
Aus der Landtagsfraktion der FDP erreicht uns folgende Information:
Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,
die FDP-Landtagsfraktion hatte für Sonnabend, den 26.Januar 2008, in allen Tageszeitungen Sachsen-Anhalts die auf der folgenden Seite abgebildete Anzeige geschaltet. Wir hatten das Ziel, die Wähler über das Abstimmungsverhalten ihrer Abgeordneten vor Ort zu informieren. Wir wollten damit auch deutlich machen, dass eine namentliche Abstimmung im Landtag öffentlich ist.
Gerade bei dem sehr umstrittenen Begleitgesetz zur Gemeindegebietsreform war uns diese Information wichtig. Dieses Gesetz wurde mit der “heißen Nadel” im Innenministerium gestrickt und von der CDU/SPD-Koalition ohne Rücksicht auf demokratische Entscheidungsprozesse und fachliche Abwägungen durch den Landtag gepeitscht. Einwände und Anregungen kommunaler Spitzenverbände und der “Volksinitiative 2011″ wurden ignoriert. Anhörungen von Betroffenen kamen nur nach massivem Druck zustande. Vorgebrachte Bedenken wurden schlichtweg überhört. Die großen Volksparteien beklagen einerseits die Demokratiemüdigkeit der Bevölkerung und schicken gleichzeitig 8.500 ehrenamtliche Politiker nach
Hause.
Dieses Vorgehen war für uns Grund, eine Anzeigenkampagne zu starten. Um Objektivität zu wahren, haben wir das Abstimmungsverhalten aller Abgeordneten in den jeweiligen Wahlkreisen dargestellt.
Im Norden des Landes wurden diese Anzeigen in allen Wahlkreisen von der
VOLKSSTIMME und ALTMARKZEITUNG im jeweiligen lokalen Redaktionsteil
gedruckt. Von der MITTELDEUTSCHEN ZEITUNG erhielten wir zwar eine schriftliche Auftragsbestätigung, doch wenige Stunden danach teilte uns die Chefredaktion mit, dass diese Anzeige nicht gedruckt würde. Wohl bemerkt: es handelte sich hier um eine Anzeige, die wir, wie jeder andere Werbekunde auch, bezahlt hätten. Ich persönlich halte diesen Vorgang für mehr als fragwürdig.
Bei aller, sicherlich auch berechtigten, Kritik an unserer Fraktion im Landtag sollte man bitte berücksichtigen, dass ein Spiegelbild unserer Arbeit die Medienpräsenz ist. Hier zeigt sich seit Jahren ein sehr differenziertes Bild. Während die Berichterstattung über unsere Fraktion in der im Norden erscheinenden VOLKSSTIMME sehr objektiv und vielfältig erfolgt, beobachten wir bei der im Süden erscheinenden MITTELDEUTSCHEN ZEITUNG eine ganz andere Reaktion.
Bereits die Zahlen der Veröffentlichungen sprechen für sich. Im vierten Quartal des vergangenen Jahres wurde die FDP in der Berichterstattung der VOLKSSTIMME 218 Mal genannt. In der MITTELDEUTSCHEN ZEITUNG gab es im gleichen Zeitraum nur 76 Nennungen. Wenn man die übrige Berichterstattung der überregionalen Presse, der BILD, der ALTMARKZEITUNG und der Anzeigenblätter mit 177 Nennungen noch berücksichtigt, wurde allein im vierten Quartal 2007 insgesamt 471 Mal über unsere Landtagsfraktion berichtet.
Dass die Wahrnehmung unserer Arbeit im Landtag von Sachsen-Anhalt gerade im südlichen Teil des Landes weitaus geringer ist, liegt sicherlich nicht nur an der Arbeit unserer Fraktion. Wir werden uns trotzdem weiterhin bemühen, in den Medien Präsenz zu zeigen.
Es grüßt herzlich
Ihr Lutz Franke
Parlamentarischer Geschäftsführer